LEINSWEILER, 17. April 2016 – Abgeordnete aus 15 Ländern trafen sich im deutsch-französischen Grenzgebiet, um einen parlamentarischen Beitrag zur Lösung von langwierigen Konflikten im OSZE-Raum zu leisten. Rund 25 Abgeordnete, vornehmlich aus Ländern mit bestehenden Konflikten, debattierten über die Expertenvorträge zu den Versöhnungsprozessen in den Regionen Saarland und Südtirol.
Illka Kanerva (Finnland), Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, und Doris Barnett (MdB), Schatzmeisterin der OSZE PV und Leiterin der deutschen Delegation in der OSZE PV eröffneten gemeinsam das Seminar, welches Abgeordnete aus Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Georgien, Italien, Litauen, Moldawien, Österreich, der Russischen Föderation, Schweden und der Schweiz zusammenbrachte.
„Die dramatischen Entwicklungen der vergangenen Monate in der Ukraine und der Berg-Karabach Region haben erneut das destabilisierende Potential und den Verlust von Menschenleben in Konflikten aufgezeigt. Den politischen Willen zu finden, um Differenzen zu überbrücken, bleibt für die Lösung aller Konflikte wesentlich, so dass Parlamentarier ein essentieller Teil der Konfliktlösungen, mit denen sich die OSZE befasst, sind“, sagte Präsident Kanerva.
Ziel des Seminares war es, den Anstrengungen zur Lösung eingefrorener Konflikte im OSZE-Raum einen neuen Impuls zu geben und den Dialog unter den Teilnehmern zu stärken.
„Diese friedliche Region, welche lange Zeit für große Konflikte zwischen Deutschland und Frankreich gesorgt hat, ist der beste Beleg dafür, dass Konflikte zum Vorteil von beiden Seiten beigelegt werden können. Wir sollten uns von dieser Erfahrung inspirieren lassen und werden weiterhin auf der parlamentarischen Ebene der OSZE einen Beitrag zur Lösung von langwierigen Konflikten leisten“, so Kanerva.
Die Teilnehmer wurden ermutigt, die realen Konsequenzen der Konflikte zu berücksichtigen, nicht bloß die Politik, welche hinter den Konflikten steht, sowie das „Undenkbare zu denken“. Zudem wurden am zweiten Tag, besonders die Fragen von Minderheiten, der Zivilbevölkerung und Menschenrechtsfragen innerhalb eines Konflikt-Zyklus erörtert.
„Über die Vergangenheit zu reden ist entscheidend, aber es ist nicht genug. Dieses Seminar war deshalb eine Gelegenheit über unsere gemeinsame Zukunft nachzudenken, welche durch Versöhnung entstehen kann“, sagte Abgeordnete Doris Barnett, welche das Seminar initiiert hatte.
Als Vertreter der betroffenen Länder betonten die Teilnehmer ihre besonderen Möglichkeiten als Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der OSZE einen parlamentarischen Beitrag bei der Lösung der Konflikte einzubringen. Das Seminar fand zum zweiten Mal in Leinsweiler statt, nachdem sich bereits im März 2015 russische und ukrainische Parlamentarier getroffen haben, um aus den Erfahrungen der deutsch-französischen Grenzregion zu lernen.
Für weitere Informationen kontaktieren Sie bitte: Andreas Nothelle, Sonderbotschafter der OSZE PV, +43 699 122 714 84
